Herkunft des Erdöls für die PCK Schwedt bzw. die Raffinerie Leuna ab dem 1.1.2023

Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, woher das Öl für die PCK Raffinerie GmbH Schwedt und für die Raffinerie in Leuna ab dem 1. Januar 2023 kommt (bitte nach Herkunftsländern, Kosten und Menge aufschlüsseln, www.heise.de/tp/features/PCK-Raffinerie-Schwedt-Polen-pocht-offenbar-auf-Enteignung-von-Rosneft-7393662.html)? Für die Beschaffung von Rohöl sind die Eigentümer der Raffinerien verantwortlich. Sie kaufen das Rohöl eigenständig, lassen es in der Raffinerie verarbeiten und sorgen jeweils für den Vertrieb der Produkte. Die Anteilseigner der Raffinerien Leuna und Schwedt haben zu Januar kein russisches Rohöl geordert. Wie hoch die Rohöllieferungen aus den verschiedenen Herkunftsländern konkret sind, kann erst beurteilt werden, wenn von den Unternehmen belastbare Zahlen für Januar vorgelegt werden. Um den Betrieb der beiden Raffinerien abzusichern und ausfallende russische Ölmengen zu kompensieren, wurden in den letzten Monaten von den Raffinerieeigentümern und der Bundesregierung alternative Versorgungswege etabliert. Ein wichtiges Standbein hierbei ist die Versorgungsroute über den Hafen Rostock und die Rostock-Schwedt-Pipeline. Sie ist entsprechend ihrer Kapazität ab Januar voll ausgebucht. Die PCK Raffinerie und die TRM Raffinerie in Leuna können zudem über den Hafen Danzig und die anschließende Pipeline beliefert werden. Die Eigentümer verhandeln vor diesem Hintergrund unter anderem mit der polnischen und kasachischen Seite über Lieferungen nicht-russischen Rohöls nach Schwedt und Leuna, die für eine komfortable Auslastung der Raffinerien sorgen können. Da diese Lieferverträge zwischen privaten Unternehmen geschlossen werden, können wir darüber keine detaillierten Angaben machen, gehen aber von zusätzlichen Lieferungen im Januar aus. Um die Verhandlungen der Mineralölunternehmen bezüglich zusätzlicher Liefermengen aus Polen zu flankieren, wurde von der Bundesregierung eine Gemeinsame Erklärung mit der polnischen Regierung unterzeichnet, und es wurden zahlreiche Gespräche mit den betroffenen Mineralölunternehmen und der polnischen Regierung geführt. Des Weiteren laufen Verhandlungen der Eigentümer der PCK mit Kasachstan über zusätzliche Liefermengen kasachischen Rohöls. Die Bundesregierung flankiert diese Bemühungen ihrerseits unter anderem durch Gespräche mit der kasachischen Regierung. Frage 32