Herkunft des Erdöls für die PCK Schwedt bzw. die Raffinerie Leuna ab dem 1.1.2023

Die Frage

Die Antwort der Bundesregierung

Für die Beschaffung von Rohöl sind die Eigentümer der Raffinerien verantwortlich. Sie kaufen das Rohöl eigenständig, lassen es in der Raffinerie verarbeiten und sorgen jeweils für den Vertrieb der Produkte. Die Anteilseigner der Raffinerien Leuna und Schwedt haben zu Januar 2023 kein russisches Rohöl geordert. Wie hoch die Rohöllieferungen aus den verschiedenen Herkunftsländern konkret sind, kann erst beurteilt werden, wenn Zahlen für Januar 2023 vorliegen. Um den Betrieb der beiden Raffinerien abzusichern und ausfallende russische Ölmengen zu kompensieren, wurden in den letzten Monaten von den Raffinerieeigentümern und der Bundesregierung alternative Versorgungswege etabliert. Die Raffinerien in Schwedt und Leuna können über den Hafen Danzig und das polnisch-deutsche Pipelinesystem beliefert werden. Leuna verfügt über entsprechende vertraglich abgesicherte Liefermengen. Für die PCK Schwedt ist ein wichtiges Standbein zudem die Versorgungsroute über den Hafen Rostock und die Rostock-Schwedt-Pipeline. Sie ist entsprechend ihrer Kapazität ab Januar 2023 voll ausgebucht. Zudem verhandeln die Eigentümer der Raffinerie u. a. mit der polnischen und kasachischen Seite über Lieferungen nicht russischen Rohöls nach Schwedt, die für eine komfortable Auslastung der Raffinerie sorgen können. Da diese Lieferverträge zwischen privaten Unternehmen geschlossen werden, kann die Bundesregierung darüber keine detaillierten Angaben machen, geht aber von zusätzlichen Lieferungen im Januar 2023 aus. Um die Verhandlungen der Mineralölunternehmen bezüglich zusätzlicher Liefermengen aus Polen zu flankieren, wurde von der Bundesregierung eine Gemeinsame Erklärung mit der polnischen Regierung unterzeichnet. Zudem wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zahlreiche Gespräche mit den betroffenen Mineralölunternehmen und der polnischen Regierung geführt, um eine möglichst hohe Auslastung der Raffinerien sicherzustellen. Des Weiteren laufen Verhandlungen der Eigentümer der PCK mit Kasachstan über zusätzliche Liefermengen kasachischen Rohöls. Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen der Mineralölwirtschaft zur Umstellung auf alternative Lieferwege und die Verhandlungen bezüglich nicht russischer Öl-Lieferverträge sowohl auf Leitungsals auch auf Fachebene.