Schriftliche Frage

Kosten des aufgegebenen Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung

Eingereicht: 1. September 2023
Drucksache: 20/8183
Eingebracht von: Bernd Schattner, MdB
Wahlperiode: 20.

Eine Schriftliche oder Mündliche Frage stellt immer eine einzelne Abgeordnete oder ein einzelner Abgeordneter.

Die Frage

Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, was die Arbeit des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung (Borchert-Kommission) von Beginn an bis zur Aufgabe der Kommission gekostet hat, und wenn ja, welche Lösungsvorschläge hat die Bundesregierung, um die Landwirte beim Umbau der Tierhaltung finanziell zu unterstützen (www.topagrar.com/management-und-politik/news/entsetze n-und-bedauern-ueberdas-ende-der-borchert-kom mission-13459589.html)?

Die Antwort der Bundesregierung

Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung, das nach seinem Vorsitzenden auch Borchert-Kommission genannt wird, hat am 22. August 2023 beschlossen, seine Arbeit zu beenden. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir hat diesen Beschluss zum Anlass genommen, diesem Expertengremium erneut für die geleistete Arbeit ausdrücklich zu danken. Die Mitglieder des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung haben für ihre Tätigkeit keine Vergütungen oder Aufwandsentschädigungen erhalten. Die Reiseund Bewirtungskosten beliefen sich seit der Konstituierung im Jahr 2019 bis heute auf ca. 12.000 Euro. Hinsichtlich des zweiten Frageteils wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 99 auf Bundestagsdrucksache 20/7519 verwiesen.

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