Ursachen der Wirtschaftskrise in Deutschland

Die Frage

Die Antwort der Bundesregierung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnetenkollegen! Herr Abgeordneter Schattner, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine kam es zu sehr weitgehenden Auswirkun-Bundesministerin Lisa Paus gen auf die Gaspreise und weitere Energiepreise. Das hat eine ausgeprägte Schwächephase der deutschen Wirtschaft, aber auch anderer Volkswirtschaften zur Folge gehabt. Die Auswirkungen konnten zwar durch die Maßnahmen, die die Bundesregierung ergriffen hat, insbesondere auch die Gasund Strompreisbremsen, sehr stark gedämpft werden. Gleichwohl muss man sehen, dass es hier natürlich zu einer Dämpfung auch der Kaufkraft gekommen ist, weil die Preise angestiegen sind. Auch die schwache Entwicklung der Weltwirtschaft hat für ein exportorientiertes Land wie die Bundesrepublik Deutschland Folgen gehabt. Man muss weiterhin auch sehen, dass die Zentralbanken aufgrund der Inflationsentwicklung Maßnahmen ergriffen haben, um die Inflation zu bekämpfen. Der Zinsanstieg hat sich beispielsweise auch auf den Wohnungsbausektor ausgewirkt. Von daher gehen wir gemäß der Herbstprojektion davon aus, dass in diesem Jahr die Wirtschaftsleistung preisbereinigt um 0,4 Prozent zurückgehen wird, der private Konsum um 0,5 Prozent. Für das kommende Jahr erwarten wir aber bereits wieder einen Anstieg, und auch führende Forschungsinstitute im Bereich der Wirtschaft sehen eine spürbare konjunkturelle Belebung mit einer Wachstumsrate beim Bruttoinlandsprodukt von 1,3 Prozent und für das Folgejahr von 1,5 Prozent. Die Bundesregierung hat darüber hinaus eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen, um nachhaltige Wachstumsimpulse zu stärken und um Unternehmen und private Haushalte zu entlasten, beispielsweise indem Genehmigungen beschleunigt, vereinfacht, digitalisiert werden, indem massiv in die Energieversorgung der Zukunft investiert wird, indem der Bau von Schienenwegen, aber auch Straßen und Stromnetzen sowie Erneuerbaren zur Sicherung der Stromversorgung deutlich beschleunigt werden. Das hat nach unserer Meinung auch sehr gute Folgen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung. Erwähnen will ich auch noch das Wachstumschancengesetz.