Berlin, 17. März 2023: Lebensmittel von der Mehrwertsteuer befreien
Zur Diskussion um massive Preissteigerungen bei Lebensmitteln teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mit:
„Immer mehr deutsche Kinder und Rentner sind auf Lebensmittel der Tafeln angewiesen. Lebensmittel im Supermarkt sind kaum noch zu bezahlen. Ein Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion bereits im April letzten Jahres, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel temporär auszusetzen, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Durch diese Maßnahme wären Lebensmittel wieder erschwinglich geworden. Die Regierung unternimmt indes hierbei nichts. Stattdessen versuchen die Minister Özdemir und Habeck das ‚Regenwaldzerstörungsabkommen‘ Mercosur mit Südamerika zu unterschreiben und die sogenannten Klimaschützer werden dabei zu Klimasündern.
Die AfD-Fraktion will hingegen die regionale heimische Lebensmittelproduktion fördern, was ausreichend Einkommen für unsere Bauern sichern und gleichzeitig Produkte für Verbraucher zu bezahlbaren Preisen generieren würde.“