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Bernd SchattnerMenü

Kleine Anfrage

Förderprogramm EXIST-Potentiale (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/210)

Eingereicht
17. März 2022
Drucksache
20/1088
Eingebracht von
Fraktion der AfD
Wahlperiode
20.

Eine Kleine oder Große Anfrage bringt die Fraktion ein. Bernd Schattner hat sie mitgezeichnet – sie ist nicht seine allein.

Die Anfrage im Wortlaut

Vorbemerkung der Fragesteller 20/210 beantwortet die Bundesregierung unterschiedliche Fragen zum Aufbau und Ablauf des Förderprogrammes EXIST-Potentiale. Das Förderprogramm EXIST-Potentiale dient der Förderung einer Kultur der unternehmerischen Selbstständigkeit an Hochschulen und ist Teil des gesamtdeutschen Fördersystems der Bundesrepublik Deutschland (https://www.exist.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gruendungskultur/EXIST-Potentiale-Richtlinie.pdf?__blob=publicationFile). Es hat das Ziel, universitäre Ausgründungen zu unterstützen. Die Fragesteller sehen dieses Förderprogramm als ein sehr wichtiges Instrument an, um neue Geschäftsfelder zu erschließen, und möchten vor diesem Hintergrund die Bundesregierung befragen. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Bei wie vielen Förderverfahren im Jahre 2018 und im Jahre 2019 gingen die Verwendungsnachweise rechtzeitig oder verspätet ein bzw. sind noch offen (bitte tabellarisch nach Jah Wir fragen die Bundesregierung: 1. Bei wie vielen Förderverfahren im Jahre 2018 und im Jahre 2019 gingen die Verwendungsnachweise rechtzeitig oder verspätet ein bzw. sind noch offen (bitte tabellarisch nach Jahresscheiben aufteilen)? 2. Wie viele der Förderverfahren der Jahre 2018 und 2019 wurden bereits abschließend geprüft (bitte tabellarisch nach Jahresscheiben aufteilen)? 3. Wie viele der Förderverfahren der Jahre 2018 und 2019 waren ggf. zu beanstanden (bitte nach der Art der Beanstandung tabellarisch nach Jahresscheiben aufteilen)? 4. Übernimmt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Finanzierung der „Begleitforschung“ (Verweis auf die Antwort zu Frage 10 auf Bundestagsdrucksache 20/210)? a) Wenn ja, in welchem Umfang und in welchen Haushaltstitel ist sie budgetiert? b) Wenn nein, wer finanziert die Begleitforschung stattdessen, und in welchem Umfang?

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage erscheint als eigene Drucksache und ist hier nicht abgedruckt. Sie ist über die Parlamentsdatenbank des Deutschen Bundestages unter derselben Vorgangsnummer zu finden.

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