Mögliche Maßnahmen gegen den Rückgang der Schweinehaltung

Möchte die Bundesregierung den Rückgang der Schweinehaltung bzw. den Strukturwandel in Deutschland aufhalten, wenn ja, mit welchen Mitteln, und, wenn nein, warum nicht (www.agrarheute.com/tier/schwein/schweinehalter-gebennervlich-seelisch-mehr-585233)? Der Strukturwandel in der Schweinehaltung ist Ausdruck und Konsequenz vielfältiger Faktoren. Der inländische Verbrauch und der Verzehr von Schweinefleisch gehen seit Jahren zurück. Hintergrund sind geänderte Verbraucherpräferenzen, eine grundsätzliche Tendenz zum Verzicht auf Fleischkonsum und eine generelle Diskussion über die Tierhaltung, die mit einem gestiegenen Bewusstsein für das Tierwohl einhergehen. Das hat Auswirkungen auf die Preise und damit auch auf das Angebot an Schweinefleisch. Die Schweinehaltung ist somit ein schrumpfender Sektor mit zurückgehenden Betriebszahlen. Diese langfristige Entwicklung wird in der jüngeren Vergangenheit durch weitere Faktoren verstärkt. Die Coronakrise hat den Absatz im Binnenmarkt belastet. Die Bundesregierung hat die Schweinehalter bis Mitte 2022 mit Coronahilfen von über 360 Millionen Euro an ausgezahlten Mitteln unterstützt. Hinzu kommt, dass die Afrikanische Schweinepest wichtige deutsche Exportmärkte hat wegbrechen lassen. Hier ist die Bundesregierung bemüht, die Exportmärkte insgesamt offenzuhalten oder Exportmärkte wieder zu öffnen. Schließlich belasten gestiegene Futtermittelpreise und infolge des Ukrainekrieges gestiegene Energieund Gaspreise die Schweinehaltung. Im Rahmen der Zahlung einer außergewöhnlichen Anpassungsbeihilfe für besonders betroffene Agrarsektoren sind den schweinehaltenden Betrieben rund 72 Millionen Euro gewährt worden. Das Verfahren zur Zahlung einer Kleinbeihilfe läuft derzeit noch. Zudem werden die beschlossene Gasund Strompreisbremse und die ergänzende Härtefallregelung zu einer Entlastung beitragen. Mit dem geplanten Umbau der Tierhaltung hat die Bundesregierung sich auf den Weg gemacht, um die Resilienz der Tierhaltungsbetriebe zu verbessern. Der vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erarbeitete Entwurf des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes ist beispielsweise ein erster Baustein auf diesem Weg. Ein weiterer Baustein ist ein neu zu schaffendes Förderprogramm, für das eine Anschubfinanzierung von 1 Milliarde Euro sowohl für eine neu ausgerichtete Investitionsförderung als auch für eine Förderung von laufenden Mehrkosten für tiergerechtere Haltungsverfahren zur Verfügung steht. Frage 38