Schriftliche Frage

Mehrausgaben im Personaltitel des BMEL

Eingereicht: 20. September 2024
Drucksache: 20/12913
Eingebracht von: Bernd Schattner, MdB
Wahlperiode: 20.

Eine Schriftliche oder Mündliche Frage stellt immer eine einzelne Abgeordnete oder ein einzelner Abgeordneter.

Die Frage

Hat die Bundesregierung Kenntnis in Person des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir, wie hoch die Personalmehrausgaben für den Entwurf des Einzelplanes 10 des Bundeshaushaltes 2025 für die einzelnen Abteilungen sind, und wenn ja, bitte für jede Abteilung einzeln die Personalmehrausgaben sowie die Anzahl der Mitarbeiter auflisten (www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1015408#:~:text=Berli n%3A%20(hib%2FHAU),(20%2F12400)%2 0vor)?

Die Antwort der Bundesregierung

Die Planung der Personalausgaben für das Jahr 2025 erfolgt auf der Grundlage der zuletzt verfügbaren Ist-Ausgaben in den entsprechenden Personaltiteln, im hier vorliegenden Fall auf der Basis der Ist-Werte für das Jahr 2023. Erforderliche Personalmehrausgaben werden unter Berücksichtigung von Tarifsteigerungen und zusätzlichen Stellen für den Einzelplan 10 ermittelt. Die Berechnung der zu erwartenden Personalkosten für das Haushaltsjahr 2025 ist für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft insgesamt erfolgt. Eine Berechnung des Bedarfs für einzelne Abteilungen wurde nicht vorgenommen.

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