Schwierigkeiten bei der Visavergabe an chinesische und indische Geschäftsreisende

Die Frage

Die Antwort der Bundesregierung

Der Bundesregierung ist die in der Fragestellung genannte Berichterstattung bekannt. Seit dem Erscheinen des zitierten Artikels im Mai 2023 hat das Auswärtige Amt Maßnahmen ergriffen, die die Situation jedoch deutlich verbessert haben: An den Visastellen in Indien sind Termine für dringende Geschäftsreisen oder Messeteilnehmer seit April 2024 innerhalb von wenigen Tagen verfügbar. Die Terminwartezeiten an den Visastellen in China wurden ebenfalls verkürzt und werden sich weiter verkürzen: In zehn von 13 Annahmezentren liegen sie derzeit bei unter zwei Wochen. Die Bundesregierung setzt sich fortlaufend dafür ein, die Terminvergabe für Antragstellende zu optimieren. Mit dem Aktionsplan Visabeschleunigung werden Ressourcen und Strukturen angepasst, damit das Visumverfahren den Anforderungen eines modernen und attraktiven Einwanderungslandes entspricht. Ein zentrales Element des Aktionsplans ist die Digitalisierung des Visumverfahrens. In den relevantesten Kategorien können nationale Visa bereits heute an 88 Visastellen online beantragt werden, bis Jahresende sollen die restlichen Auslandsvertretungen folgen. Von den dadurch freigesetzten Kapazitäten wird mittelbar auch die Bearbeitung der Schengenvisa profitieren. Als weitere Maßnahmen sollen das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten noch stärker eingebunden und die Zusammenarbeit mit den am Visumverfahren beteiligten Innenbehörden weiter optimiert werden.