Auswirkungen eines möglichen Ölembargos gegen Russland auf die Arbeitsplätze der PCK-Raffinerie in Schwedt

Die Frage

Die Antwort der Bundesregierung

Die Bundesregierung ist sich der besonderen Bedeutung der PCK-Raffinerie in Schwedt für die Kraftstoffversorgung der Region und den Wirtschaftsstandort Schwedt bewusst. Die Bundesregierung arbeitet daher seit Wochen gemeinsam mit der Mineralölwirtschaft und weiteren wesentlichen Akteuren intensiv daran, die Voraussetzungen zu schaffen, um den schrittweisen Ausstieg aus russischem Rohöl und Mineralölprodukten so früh wie möglich vollziehen zu können. In Anbetracht eines möglichen Embargos der Europäischen Union für russisches Öl sollen die Auswirkungen auf die Mineralölversorgung und die Wertschöpfungsketten in Deutschland handhabbar bleiben. Die Bundesregierung prüft daher alle notwendigen Maßnahmen, um den Raffineriestandort Schwedt zu erhalten. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck hat dazu auch persönlich am 9. Mai 2022 die PCK-Raffinerie in Schwedt besucht, um die derzeitigen Herausforderungen und Zukunftsperspektiven zu diskutieren. Die Bundesregierung unterstützt die regionale Transformation hin zu einer dekarbonisierten, klimaschonenden und nachhaltigen Industrie und damit auch den Standort Schwedt bei der Erhaltung und Schaffung zukunftsträchtiger Arbeitsplätze. Schwedt, mit seinen hochspezialisierten Fachkräften, eingebettet in eine starke Windkraftregion, kann eine langfristige Perspektive haben und ein Zentrum für die Versorgung Deutschlands mit nachhaltigen Energieträgern werden.