Förderung des Internetausbaus im ländlichen Raum

Wie möchte die Bundesregierung den Internetausbau im ländlichen Raum voranbringen? Eine leistungsstarke und zukunftssichere digitale Infrastruktur ist die Grundlage der Digitalisierung. Ziel der Bundesregierung ist daher die flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und mit dem neuesten Mobilfunkstandard bis 2030. Das gilt auch für ländliche Räume. Die Bundesregierung hat hierzu unter Federführung des BMDV am 13. Juli 2022 eine umfassende Gigabitstrategie verabschiedet. Mit der Umsetzung der rund 100 Maßnahmen der Strategie schaffen wir die Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaserund Mobilfunknetzen in Deutschland. Dieser Ausbau findet ganz überwiegend eigenwirtschaftlich, das heißt ohne staatliche Förderung, statt. In Gebieten, in denen ein solcher eigenwirtschaftlicher Ausbau absehbar nicht stattfindet – und das ist häufig im ländlichen Raum der Fall – ist eine Förderung mit öffentlichen Mitteln möglich. Mit der Potenzialanalyse wurde ein Instrument geschaffen, das eine zielgerichtete Förderung des Glasfaserausbaus in Gebieten ermöglicht, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau absehbar nicht stattfinden wird. Frage 17