Kosten für die Kasernen der Alliierten

Die Frage

Die Antwort der Bundesregierung

Die „Kosten“ wurden mit dem Finanzierungsbeitrag des Bundes für die Durchführung von Baumaßnahmen der Alliierten (Gaststreitkräfte) gleichgesetzt. Der Begriff „Kaserne“ wurde als übergeordnete Bezeichnung für Gebäude und Liegenschaften der Gaststreitkräfte angenommen. In den letzten beiden Jahren stellen sich die Kosten für die Durchführung von Baumaßnahmen wie folgt dar: 2021 Baden-Württemberg 9.190.803,87 Euro Bayern 13.171.960,73 Euro Hessen 12.070.500,99 Euro Niedersachsen 44.092,94 Euro Nordrhein-Westfalen 4.291.438,07 Euro Rheinland-Pfalz 55.285.567,36 Euro Schleswig-Holstein 105,99 Euro Gesamt 94.054.469,95 Euro 2022 Baden-Württemberg 8.685.222,82 Euro Bayern 15.634.000,00 Euro Hessen 10.937.612,00 Euro Niedersachsen 0,00 Euro Nordrhein-Westfalen 3.659.402,60 Euro Rheinland-Pfalz 54.241.982,00 Euro Schleswig-Holstein 0,00 Euro Gesamt 93.158.219,42 Euro Hierbei handelt es sich um anteilige Baunebenkosten für Planungsund Bauherrenleistungen, die der Bund den Ländern für die Tätigkeit der organbeliehenen Länderbauverwaltungen (zum Beispiel Personalkosten in den Landesbauverwaltungen; Leistungen Freiberuflich Tätiger) erstattet. Diese Kosten sind im Einzelplan 25 etatisiert. Die Baukosten der jeweiligen Baumaßnahmen (zum Beispiel für die Baufirmen und das Baumaterial) werden vollständig von den Gaststreitkräften getragen. Sie investieren in die jeweiligen Liegenschaften in Deutschland erhebliche eigene Finanzmittel, die regelmäßig auch einheimischen Baufirmen und Handwerksbetrieben zugutekommen. Allein die Bauinvestitionen der Gaststreitkräfte umfassen rund 500 Mio. Euro/ Jahr. Ferner werden im Einzelplan 08 verschiedene Verteidigungsfolgekosten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in Deutschland nachgewiesen. Der Bundeshaushalt differenziert die Kosten hier weder nach Liegenschaftsarten – wie zum Beispiel Kasernen – noch nach Bundesländern. Entsprechende Angaben werden daher nicht vorgehalten.