Schriftliche Frage
Jährliche Ausgabe von Emissionshandelszertifikaten an energieintensive Unternehmen von 2021 bis 2030
- Eingereicht
- 22. September 2023
- Drucksache
- 20/8449
- Eingebracht von
- Bernd Schattner, MdB
- Wahlperiode
- 20.
Eine Schriftliche oder Mündliche Frage stellt immer eine einzelne Abgeordnete oder ein einzelner Abgeordneter.
Die Frage
Die Antwort der Bundesregierung
Informationen zu den jährlich ausgegebenen Zertifikaten (kostenlose Zuteilung sowie Versteigerung) in zurückliegenden Jahren (2021 und 2022) befinden sich auf der Internetseite der Europäischen Umweltagentur: www.eea.europa.eu/data-and-maps/dashboards/emissions-trading-vi ewer-1 sowie zu den deutschen Anlagen auf der Internetseite der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt): www.dehst.de/DE/Europaeischer-Emissionshandel/EU-Emissionshandel-verstehen/Auswertungen-VET-Berichte/auswertungen-vet-berichte_node.html. Informationen zu den von der EU-Kommission für die 1. Zuteilungsperiode (2021 bis 2025) genehmigten kostenlosen Zuteilungsmengen für deutsche Anlagen befinden sich auf der Internetseite der DEHSt in der Nationalen Zuteilungstabelle (NAT): www.dehst.de/SharedDocs/downloads/DE/stationaere_anlagen/2021-2030/NAT.pdf. Diese Mengen stehen unter dem Vorbehalt einer jährlichen Anpassung bei einer Erhöhung oder Reduzierung der Aktivitätsraten (Produktion) um 15 Prozent oder mehr. Die kostenlose Zuteilung in der 2. Zuteilungsperiode (2026 bis 2030) wird auf Basis aktualisierter Benchmark-Werte nach erneuter Datenerhebung berechnet. Daher können dazu noch keine Angaben gemacht werden. Die für die Versteigerung vorgesehenen Mengen werden jährlich festgelegt und auf der Internetseite der Auktionsplattform EEX (Auktionskalender) veröffentlicht. Für weiter in der Zukunft liegende Jahre gilt, dass grundsätzlich 57 Prozent des Caps versteigert werden. Bei Überschreiten der Schwellenwerte für den Mechanismus der sogenannten Marktstabilitätsreserve (MSR) werden die jährlichen Versteigerungsmengen gemäß der Bestimmungen über die MSR gekürzt. Weitere Informationen befinden sich auf der Internetseite der DEHSt: www.dehst.de/DE/Europaeischer-Emissionshandel/Versteigerung/versteigerung_node.html.
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