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Bernd SchattnerMenü

Schriftliche Frage

Jährliche Ausgabe von Emissionshandelszertifikaten an energieintensive Unternehmen von 2021 bis 2030

Eingereicht
22. September 2023
Drucksache
20/8449
Eingebracht von
Bernd Schattner, MdB
Wahlperiode
20.

Eine Schriftliche oder Mündliche Frage stellt immer eine einzelne Abgeordnete oder ein einzelner Abgeordneter.

Die Frage

Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, wie viele Emissionshandelszertifikate in der vierten Phase von 2021 bis 2030 jährlich energieintensiven Unternehmen in Deutschland und in der Europäischen Union kostenlos zugeteilt und im Rahmen von Versteigerungsverfahren vergeben werden, und wenn ja, wo werden diese Informationen veröffentlicht?

Die Antwort der Bundesregierung

Informationen zu den jährlich ausgegebenen Zertifikaten (kostenlose Zuteilung sowie Versteigerung) in zurückliegenden Jahren (2021 und 2022) befinden sich auf der Internetseite der Europäischen Umweltagentur: www.eea.europa.eu/data-and-maps/dashboards/emissions-trading-vi ewer-1 sowie zu den deutschen Anlagen auf der Internetseite der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt): www.dehst.de/DE/Europaeischer-Emissionshandel/EU-Emissionshandel-verstehen/Auswertungen-VET-Berichte/auswertungen-vet-berichte_node.html. Informationen zu den von der EU-Kommission für die 1. Zuteilungsperiode (2021 bis 2025) genehmigten kostenlosen Zuteilungsmengen für deutsche Anlagen befinden sich auf der Internetseite der DEHSt in der Nationalen Zuteilungstabelle (NAT): www.dehst.de/SharedDocs/downloads/DE/stationaere_anlagen/2021-2030/NAT.pdf. Diese Mengen stehen unter dem Vorbehalt einer jährlichen Anpassung bei einer Erhöhung oder Reduzierung der Aktivitätsraten (Produktion) um 15 Prozent oder mehr. Die kostenlose Zuteilung in der 2. Zuteilungsperiode (2026 bis 2030) wird auf Basis aktualisierter Benchmark-Werte nach erneuter Datenerhebung berechnet. Daher können dazu noch keine Angaben gemacht werden. Die für die Versteigerung vorgesehenen Mengen werden jährlich festgelegt und auf der Internetseite der Auktionsplattform EEX (Auktionskalender) veröffentlicht. Für weiter in der Zukunft liegende Jahre gilt, dass grundsätzlich 57 Prozent des Caps versteigert werden. Bei Überschreiten der Schwellenwerte für den Mechanismus der sogenannten Marktstabilitätsreserve (MSR) werden die jährlichen Versteigerungsmengen gemäß der Bestimmungen über die MSR gekürzt. Weitere Informationen befinden sich auf der Internetseite der DEHSt: www.dehst.de/DE/Europaeischer-Emissionshandel/Versteigerung/versteigerung_node.html.

Original beim Deutschen BundestagZurück ins Archiv