Bernd Schattner Archive - Bernd Schattner

Bundesregierung nimmt Forderungen der AfD-Fraktion gegen Energiekrise und Inflation auf

admin — Thu, 23 Jun 2022 09:37:34 +0000

Berlin, 23. Juni 2022. Zur derzeitigen Inflationsentwicklung sowie zu den von der Bundesregierung erklärten Maßnahmen gegen die Energiekrise erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner:

„Die Energiepreise sind um 38,3 Prozent und Lebensmittelpreise um 11,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Finanzminister Lindner hat dadurch im Vergleich zum letzten Jahr derzeit monatlich bis zu 111 Milliarden Euro an Steuereinnahmen zur Verfügung. Und trotzdem diskutieren unser Vizekanzler und die SPD über eine ‚Übergewinnsteuer‘, um damit noch die letzten Unternehmen und Arbeitsplätze unseres Landes zu vertreiben.

Ob Inflation, Energiekosten oder Zinspolitik: Seit Jahren warnt die AfD-Fraktion vor genau der Entwicklung, die jetzt über uns hereinbricht. Die Forderungen der Grünen nach der Kohleverstromung sowie der FDP nach der Kernenergie zeigt, dass sich Oppositionsarbeit lohnt und die Vorschläge der AfD-Fraktion von der Regierung aufgegriffen werden.

Weiterhin führen die hohen Preise für Agrargüter zu einer weltweiten Hungerkrise und bilden damit den Nährboden für die nächste große Flüchtlingskrise. Dann heißt es nicht nur ‚Frieren gegen Putin‘ sondern auch ‚Hungern gegen Putin‘. Um eine Rezession zu vermeiden und die Inflation zu durchbrechen, sollte die Bundesregierung den Anträgen der AfD-Bundestagsfraktion folgen, die eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Kraftstoffe verlangen, um damit den Bürger und die Mittelschicht in Deutschland wirklich zu entlasten.“

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Messerattacke: Somalier verletzt mehrere Menschen in Mainz

admin — Wed, 23 Mar 2022 13:36:11 +0000

Nach einer Messerattacke in Mainz wurden drei zum Teil lebensgefährlich Verletzte und der Angreifer selbst ins Krankenhaus eingeliefert. Schnell herbei eilende Polizisten konnten den Somalier nur mit der Schusswaffe aufhalten.

Vor einer Fahrschule in der Mainzer Innenstadt attackierte ein Somalier zunächst einen 48-jährigen, den er lebensgefährlich verletzte. Sein Zustand ist immer noch kritisch. Im weiteren Verlauf der Attacke verletzte er zwei weitere Männer. Glücklicherweise waren Polizisten in der Nähe, die zu einem Verkehrsunfall in der Nähe geschickt worden waren. Sie konnten ihn mit mehreren Schüssen aus der Dienstwaffe kampfunfähig machen und festnehmen.

Das erste Opfer soll der ehemalige Fahrlehrer des Somalis gewesen sein. Ob der Täter als Flüchtling zu uns gekommen ist und welchen Aufenthaltsstatus er hat, ist noch nicht bekannt. Die Presse spricht von einer “Beziehungstat”.

Unser Land ist seit vielen Jahren nicht mehr sicher. In allen größeren Städten muss mit solchen Taten mittlerweile gerechnet werden. Die Politik der offenen Grenzen hat unsere Straßen zu Gefahrzonen werden lassen. Es hilft nun nur noch eins: Eine unnachgiebige Strafverfolgung und die konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter.

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Bernd Schattner: Die anderen Fraktionen setzen Ernährungssicherheit bewusst aufs Spiel!

eharschack_s78dsf — Thu, 17 Mar 2022 07:02:55 +0000

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft haben alle anderen Fraktionen den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion “Deutsche Schweinehaltung retten” (20/702 https://dserver.bundestag.de/btd/20/007/2000702.pdf), abgelehnt. Darin wird unter anderem gefordert, dass die Corona-Überbrückungshilfen schnell und unbürokratisch an die Betriebe ausgezahlt werden, die Möglichkeit einer einmaligen Zukunftsprämie für die Betriebe geprüft wird und eine verbindliche Herkunftskennzeichnung sowie EU-weit einheitliche Haltungsstandards eingeführt werden.

Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, wie folgt:

Die Ablehnung unseres fundamental wichtigen Antrags durch alle anderen Fraktionen zeigt, dass die Bundesregierung, wie auch die Union und die Linke sich klar gegen die Schweinehaltung beziehungsweise generell die Tierhaltung in Deutschland aussprechen und damit die Abwanderung der regionalen Erzeugung ins Ausland wollen. Die Branche der schweinehaltenden Betriebe steht in einem gewaltigen Strukturbruch. Angesichts der nun auf uns zukommenden Nahrungsmittelengpässe und unsicherer Versorgungssicherheit ist es unverantwortlich, dass die anderen Fraktionen die Existenzen der Landwirte und die unabhängige Ernährungssicherheit für die deutschen Bürger bewusst und zielgerichtet aufs Spiel setzen.

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Schriftliche Frage – Kündigung der Stromanbieter

admin — Thu, 27 Jan 2022 10:19:00 +0000

Schattner, Bernd - Schriftliche Frage - Kündigung Stromanbieter

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